BIZ - Bürgerinitiative Zukunft

Der Staat ist um der Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.

 

Dieser Satz ist das oberste Prinzip der Bürgerinitiative Zukunft (B I Z)

 

“Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis der Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.”
(Gustav Heinemann)

 

Dieser Satz findet seine Fortsetzung in dem nachträglich im Grundgesetz festgeschriebenen Recht auf Widerstand. Ziviler Ungehorsam und Widerstand ist geboten gegen die Tendenz der Herrschenden zum Missbrauch der Macht, im Kampf gegen die Parteiendiktatur, gegen Filz und Klüngel!!

In der Demokratie besteht sogar die Pflicht zum Widerstand, zum Streik, zur Opposition, zur Demonstration, zur Beschwerde, zur Subversion ...

 

B I Z will mehr Rechte für den Bürger (z.B. Rederecht in den Fachausschüssen und Öffentlichkeit aller Sitzungen!!). B I Z will mehr direkte Demokratie.

 

Die Bürgerinitiative Zukunft will jedes Bürgerbegehren unterstützen und will Bürgerinitiativen vernetzen.
Viele Bürgerinitiativen sind die Folge einer abgehobenen Politik, einer politischen Klasse die sich nur selbst bedient und die den Bürger nicht einbindet und informiert.

 

Wenn Politiker der allein herrschenden Parteien nicht mehr vom Volk gewählt werden, sondern von der Partei auf sicheren Listenplätzen postiert oder in sicheren Wahlkreisen eingesetzt werden, ist die Demokratie nur noch eine scheinbare.

 

Die Bürgerinitiative Zukunft (B I Z) ist für ein Wahlsystem in dem der Bürger mit seiner Zweitstimme Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Parteilisten nehmen kann.

“Der größte Teil der Abgeordneten kann vom Wähler gar nicht abgewählt werden. Die Abgeordneten stehen auf sicheren Listenplätzen oder kandidieren in sicheren Wahlkreisen und behalten ihr Mandat selbst dann, wenn ihre Partei massiv Wählerstimmen einbüßen sollte.”
(Herbert von Arnim, Das System oder Der schöne Schein der Demokratie

Für Mitglieder und Sympathisanten der BIZ unverzichtbar zu lesen)

 

Obwohl zwei Drittel der Bevölkerung die Erweiterung direkt demokratischer Elemente begrüßen würde, obwohl es das häufeln und panaschieren in anderen Bundesländern längst gibt, scheiterte erst kürzlich ein Volksbegehren in NRW mit dem Anliegen den Wählern Einfluss auf die Listen der Parteien zu nehmen, an dem Willen der Parteivertreter. Die politische Kaste möchte ihre Personalfragen ohne den Wähler entscheiden und bleibt bei dem System von oben nach unten zu regieren, statt umgekehrt.
Demokratie aber ist von unten nach oben!